Symbolisch stark – rechtlich heikel? ™, ® und ⓓ im Check

Kennzeichnungen wie ™, ® und das neue ⓓ sind weit mehr als bloße Symbole – sie sind strategische Marketinginstrumente. Unternehmen nutzen sie gezielt, um gegenüber Kundschaft, Mitbewerbern und Geschäftspartnern ein klares Signal zu senden: Unser Produkt ist besonders und geschützt. Das schafft Vertrauen, erhöht die Wahrnehmung von Qualität und kann Wettbewerbsvorteile sichern.

Gerade in Märkten mit hoher Innovationsdichte oder Fälschungsgefahr sind solche Zeichen ein sichtbarer Schutzschild. Doch wann darf man sie verwenden, ohne dass die Verwendung irreführend ist?

™ – Anspruch, keine Eintragung

In Deutschland ist die Verwendung von ™ nicht gesetzlich geregelt, aber grundsätzlich zulässig, solange sie nicht zur Irreführung führt. Das Symbol wird als Hinweis auf eine Markenanmeldung, nicht aber auf eine abgeschlossene Registrierung verstanden. Irreführend ist die Platzierung des Zeichens oder der Kontext daher dann, wenn der Eindruck entsteht, es handele sich bereits um eine eingetragene Marke.

® – Nur für eingetragene Marken

Anders beim ®-Symbol: Es darf ausschließlich für tatsächlich eingetragene Marken verwendet werden. Eine Nutzung des Zeichens, ohne dass die Marke in ein Register eingetragen wurde, gilt als Irreführung und kann abgemahnt werden.

ⓓ – Neu im Designrecht

Eine aktuelle Neuheit gibt es im Designrecht: Mit der Reform des Designgesetzes 2024 wurde das Symbol ⓓ (“D im Kreis”) eingeführt. Es kennzeichnet, vergleichbar mit dem ® bei Marken, eingetragene Designs. Auch hier gilt daher:  Nur wer ein Design tatsächlich im Register eingetragen hat, darf das Zeichen nutzen. Eine Verwendung, ohne dass eine Eintragung vorliegt, kann als Irreführung nach § 5 UWG bewertet werden.

Fazit:

Die Symbole ™, ® und ⓓ sind wirksame Mittel, um Schutzrechte sichtbar zu machen und zu stärken. Ihre Verwendung muss jedoch rechtlich korrekt erfolgen, um Abmahnungen zu vermeiden. Wir beraten Sie gerne, wie Sie diese Symbole wirksam und rechtssicher einsetzen.