Law in House 4: IP-Check (Intellectual Property)

Überlegen Sie Ihre innovativen Ideen und Produkte im Unternehmen national oder international schützen zu lassen? Hat Ihr Unternehmen bereits Marken, Patente oder Designs erfolgreich angemeldet? Haben Sie die Überwachung Ihrer Schutzrechte im Blick und wissen, welche Konkurrenten Ihnen mit gleichen oder ähnlichen Marken, Designs, Patenten gefährlich werden können? Wie steht es um den Schutz Ihrer Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse? Sind die Mitarbeiter einer separaten Verschwiegenheitspflicht unterworfen? Besteht ein abgestuftes Sicherheitskonzept für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse im Unternehmen?

Die im Unternehmen vorhandenen immateriellen Vermögenswerte, das sog. geistige Eigentum, spielen im Wettbewerb oftmals eine entscheidende Rolle. Es ist die Rede von im Unternehmen vorhandenem Know-How, von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, von gewerblichen Schutzrechten wie Marken, Designs und Patente, aber auch von Lizenzen und Urheberrechten. Für deren Schutz ist regelmäßig nicht nur eine ordnungsgemäße Eintragung und Überwachung erforderlich. Seit dem Inkrafttreten des neuen Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetz im April 2019 müssen Ihre Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse aktiv durch angemessene Schutzmaßnahmen geschützt werden, anderenfalls verlieren Sie den Geheimnisschutz. Auch wissen Unternehmen oft nicht, ob sie über ausreichende Nutzungsrechte verfügen, wenn sie Fotos, Bilder, Marken etc. einsetzen oder gar an Dritte weitergeben.

Wir bieten Ihnen einen IP-Check in Bezug auf Ihre immateriellen Vermögenswerte an, jeweils mit Beachtung der räumlichen und zeitlichen Beschränkungen sowie etwaige Fehlerquellen bei der Überwachung und Durchsetzung Ihrer Schutzrechte. Zudem nehmen wir die in Ihrem Unternehmen vorhandenen Schutzmaßnahmen im Hinblick auf das neue Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetz unter die Lupe. Wir erarbeiten mit Ihnen gemeinsam, ob es und welchen Handlungsbedarf es im Hinblick auf einen effektiven und wirksamen Schutz Ihrer innovativen Produkte, Ideen und Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse gibt.

Für diesen IP-Check stellen Sie uns im Schritt 1 vorab (je nach Umfang z. B. per E-Mail oder über einen Datenraum) zunächst die im Unternehmen vorhandenen Informationen und Dokumente zur Verfügung, die wir auf aktuellen Handlungsbedarf hin prüfen sollen. Anschließend prüfen wir diese Informationen und Dokumente (je nach Umfang üblicherweise im zeitlichen Rahmen von etwa 4 bis 6 Stunden) auf Handlungsbedarf – es erfolgt in diesem Rahmen noch keine vollständige rechtliche Prüfung und Überarbeitung der Dokumente (diese vollständige rechtliche Prüfung/Überarbeitung wird bei Bedarf gesondert angeboten).


In Schritt 2 kommen wir (i. d. R. für 4 weitere Stunden) zu Ihnen ins Unternehmen, um mit den bei Ihnen mit IP-rechtlichen Fragen befassten Mitarbeitern den ggf. bestehenden Handlungsbedarf und das weitere Vorgehen zu besprechen. Anschließend können Sie selbst entscheiden, ob Ihre Rechtsabteilung mit den im Rahmen des IP-Checks erworbenen Hinweisen selbst eine Lösung erarbeitet oder ob Sie hierzu über den IP-Check hinausgehende rechtliche Beratung und Unterstützung durch uns in Anspruch nehmen möchten. In letzterem Falle unterbreiten wir Ihnen gern ein individuelles Angebot.

Kosten dieses umfassenden IP-Checks: Nach Vereinbarung. Das Honorar richtet sich nach dem gewünschten inhaltlichen und zeitlichen Umfang des IP-Checks.

 
 
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