Kommunalwirtschaftsrecht

Das Kom­mu­nal­wirt­schafts­recht betrifft das unter­neh­me­ri­sche Han­deln der öffent­li­chen Hand und umfasst alle Rechts­nor­men, die deren Betei­li­gung am Wirt­schafts­le­ben regeln, regel­mä­ßig sind daher meh­re­re Rechts­ge­bie­te tan­giert. Häu­fig ste­hen gesell­schafts- oder zivil­recht­li­che Vor­gän­ge im Fokus, die dann bei­spiels­wei­se Berüh­rungs­punk­te zum Kommunal‑, Steuer‑, Ver­ga­be- oder Bei­hil­fe­recht auf­wei­sen. Die Man­dats­be­ar­bei­tung ist des­halb durch eine inter­dis­zi­pli­nä­re Zusam­men­ar­beit geprägt.

Das „Team Kom­mu­nal­wirt­schaft“ von Battke Grün­berg berät und ver­tritt ins­be­son­de­re Städ­te, Gemein­den, Land­krei­se, Zweck­ver­bän­de sowie deren (Eigen-)Gesellschaften in allen recht­li­chen Ange­le­gen­hei­ten. Hier­zu gehö­ren etwa die Pro­jekt­be­treu­ung und ‑steue­rung bei stra­te­gi­schen Ange­le­gen­hei­ten. Dazu zäh­len unter ande­rem die Grün­dung von oder Betei­li­gung an Unter­neh­men, die Neu­ord­nung von Betei­li­gungs­struk­tu­ren bei Pri­va­ti­sie­run­gen oder Rekom­mu­na­li­sie­run­gen. Dane­ben umfasst das Bera­tungs­spek­trum die Gestal­tung von Ver­trä­gen und die Pla­nung von unter­neh­me­ri­schen Pro­jek­ten der öffent­li­chen Hand. Das Anwalts­team beglei­tet dann auch die not­wen­di­gen Gre­mi­en­be­ra­tun­gen in Stadt‑, Gemein­de oder Auf­sichts­rä­ten und führt die erfor­der­li­chen Behör­den-Abstim­mun­gen. Das schließt auch die Ver­tre­tung bei mög­li­chen Strei­tig­kei­ten ein.

  • Kapi­tal­ge­sell­schafts­recht, ins­be­son­de­re GmbH-Recht
  • Ver­trags­ge­stal­tung
  • Gestal­tung von Gesellschaftsverträgen
  • Pri­va­ti­sie­rung und Rekommunalisierung
  • (Neu-)Ordnung der Betei­li­gungs­struk­tur (Kom­mu­na­ler Konzern)
  • Organ­rech­te und ‑pflich­ten ein­schließ­lich Organ­haf­tung (Gesell­schaf­ter­ver­samm­lung, Geschäfts­füh­rung, Aufsichtsrat)
  • Schu­lung kom­mu­na­ler Aufsichtsräte
  • Abwä­gungs­gut­ach­ten mit Rechtsformvergleich
  • Abstim­mung mit Behörden

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Anita Wehnert