Gewerblicher Rechtsschutz

Im gewerb­li­chen Rechts­schutz steht die Bera­tung zu allen Fra­gen geis­ti­gen Eigen­tums im Zen­trum. Häu­fig zielt sie auf den Schutz von Pro­duk­ten und von Erfin­dun­gen oder Know-how gegen die unbe­rech­tig­te Nut­zung, etwa durch Wett­be­wer­ber. Die Rechts­an­wäl­te im Team sichern für ihre Man­dan­ten neben einer stra­te­gi­schen Bera­tung zu Schutz­rech­ten und For­schungs- oder Ent­wick­lungs­er­geb­nis­sen auch wei­te­re „geis­ti­ge Assets“ durch for­mel­le Schutz­rech­te wie Paten­te, Mar­ken oder Designs. Die­se Rech­te set­zen die Fach­spe­zia­lis­ten nöti­gen­falls auch vor Gericht durch oder unter­stüt­zen die Abwehr von Angrif­fen auf geis­ti­ges Eigen­tum der Man­dan­ten mit ihrer Bera­tung. Alle Anwäl­te von Battke Grün­berg agie­ren hier bun­des­weit gericht­lich und außer­ge­richt­lich, bei­spiels­wei­se mit­hil­fe von Abmah­nun­gen. Zur Ver­mei­dung von Streit­fäl­len unter­stüt­zen sie ihre Man­dan­ten gern auch bei der Gestal­tung und Prü­fung von Lizenz­ver­trä­gen oder Schutzrechtsübertragungsverträgen.

Die Bera­tung im Gewerb­li­chen Rechts­schutz rich­tet sich bei Battke Grün­berg an Unter­neh­men, öffent­li­che Ein­rich­tun­gen, die öffent­li­che Hand und For­schungs­ein­rich­tun­gen sowie an die Krea­tiv­in­dus­trie und Kunstschaffende.

  • Bera­tung zu Stra­te­gien zum Schutz von Pro­duk­ten, Erfin­dun­gen und Know-how
  • Schutz von Erfin­dun­gen durch Paten­te und Gebrauchsmuster
  • Schutz von Zei­chen durch Mar­ken- und Kennzeichenrechte
  • Schutz von Designs durch Design­rech­te und Geschmacksmuster
  • Gericht­li­che und außer­ge­richt­li­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen über Paten­te, Mar­ken und Design­rech­te, z. B. Eintragungs‑, Widerspruchs‑, Ver­let­zungs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Bera­tung über geeig­ne­te Vor­keh­run­gen zu dem Schutz von unter­neh­me­ri­schem und tech­ni­schem Know-How, z. B. gegen­über Lie­fe­ran­ten, Kun­den oder Dienstleistern
  • Durch­set­zen von Rech­ten, ins­be­son­de­re Abmah­nung von Rechteverletzern
  • Ver­trä­ge über die Über­tra­gung und Lizen­zie­rung von Schutz­rech­ten und von Know-How
  • Bera­tung bei For­schungs- und Ent­wick­lungs­vor­ha­ben, z. B. Gestal­tung und Prü­fung der Koope­ra­ti­ons­ver­trä­ge und Auftragsforschungen
  • Arbeit­neh­mer­er­fin­dun­gen (Sicher­stel­lung der gewünsch­ten Rech­te­zu­wei­sung und einer ange­mes­se­nen Vergütung)

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