Law in House 4: IP-Check (Intel­lec­tu­al Pro­per­ty)

Über­le­gen Sie Ihre inno­va­ti­ven Ideen und Pro­duk­te im Unter­neh­men natio­nal oder inter­na­tio­nal schüt­zen zu las­sen? Hat Ihr Unter­neh­men bereits Mar­ken, Paten­te oder Designs erfolg­reich ange­mel­det? Haben Sie die Über­wa­chung Ihrer Schutz­rech­te im Blick und wis­sen, wel­che Kon­kur­ren­ten Ihnen mit glei­chen oder ähn­li­chen Mar­ken, Designs, Paten­ten gefähr­lich wer­den kön­nen? Wie steht es um den Schutz Ihrer Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­se? Sind die Mit­ar­bei­ter einer sepa­ra­ten Ver­schwie­gen­heits­pflicht unter­wor­fen? Besteht ein abge­stuf­tes Sicher­heits­kon­zept für Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­se im Unternehmen?

Die im Unter­neh­men vor­han­de­nen imma­te­ri­el­len Ver­mö­gens­wer­te, das sog. geis­ti­ge Eigen­tum, spie­len im Wett­be­werb oft­mals eine ent­schei­den­de Rol­le. Es ist die Rede von im Unter­neh­men vor­han­de­nem Know-How, von Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­sen, von gewerb­li­chen Schutz­rech­ten wie Mar­ken, Designs und Paten­te, aber auch von Lizen­zen und Urhe­ber­rech­ten. Für deren Schutz ist regel­mä­ßig nicht nur eine ord­nungs­ge­mä­ße Ein­tra­gung und Über­wa­chung erfor­der­lich. Seit dem Inkraft­tre­ten des neu­en Geschäfts­ge­heim­nis-Schutz­ge­setz im April 2019 müs­sen Ihre Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­se aktiv durch ange­mes­se­ne Schutz­maß­nah­men geschützt wer­den, ande­ren­falls ver­lie­ren Sie den Geheim­nis­schutz. Auch wis­sen Unter­neh­men oft nicht, ob sie über aus­rei­chen­de Nut­zungs­rech­te ver­fü­gen, wenn sie Fotos, Bil­der, Mar­ken etc. ein­set­zen oder gar an Drit­te weitergeben.

Wir bie­ten Ihnen einen IP-Check in Bezug auf Ihre imma­te­ri­el­len Ver­mö­gens­wer­te an, jeweils mit Beach­tung der räum­li­chen und zeit­li­chen Beschrän­kun­gen sowie etwai­ge Feh­ler­quel­len bei der Über­wa­chung und Durch­set­zung Ihrer Schutz­rech­te. Zudem neh­men wir die in Ihrem Unter­neh­men vor­han­de­nen Schutz­maß­nah­men im Hin­blick auf das neue Geschäfts­ge­heim­nis-Schutz­ge­setz unter die Lupe. Wir erar­bei­ten mit Ihnen gemein­sam, ob es und wel­chen Hand­lungs­be­darf es im Hin­blick auf einen effek­ti­ven und wirk­sa­men Schutz Ihrer inno­va­ti­ven Pro­duk­te, Ideen und Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­se gibt.

Für die­sen IP-Check stel­len Sie uns im Schritt 1 vor­ab (je nach Umfang z. B. per E‑Mail oder über einen Daten­raum) zunächst die im Unter­neh­men vor­han­de­nen Infor­ma­tio­nen und Doku­men­te zur Ver­fü­gung, die wir auf aktu­el­len Hand­lungs­be­darf hin prü­fen sol­len. Anschlie­ßend prü­fen wir die­se Infor­ma­tio­nen und Doku­men­te (je nach Umfang übli­cher­wei­se im zeit­li­chen Rah­men von etwa 4 bis 6 Stun­den) auf Hand­lungs­be­darf – es erfolgt in die­sem Rah­men noch kei­ne voll­stän­di­ge recht­li­che Prü­fung und Über­ar­bei­tung der Doku­men­te (die­se voll­stän­di­ge recht­li­che Prüfung/Überarbeitung wird bei Bedarf geson­dert angeboten).

Dies kön­nen fol­gen­de Informationen/Dokumente sein:

  • Doku­men­te über die Anmeldung/Eintragung Ihrer Schutz­rech­te (Mar­ken, Designs, Paten­te, Geschmacks­mus­ter), Schutz­rechts­ver­län­ge­run­gen u.ä.
  • Lizenz- und Nutzungsverträge
  • Ver­pflich­tungs­er­klä­run­gen der Mit­ar­bei­ter zur Wah­rung der Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­se, ggfs. Arbeitsverträge
  • Sicher­heits­kon­zept rsp. Zugangs- und Zutrittskonzept
  • Voll­macht- und Vertretungsregelungen

 

In Schritt 2 kom­men wir (i. d. R. für 4 wei­te­re Stun­den) zu Ihnen ins Unter­neh­men, um mit den bei Ihnen mit IP-recht­li­chen Fra­gen befass­ten Mit­ar­bei­tern den ggf. bestehen­den Hand­lungs­be­darf und das wei­te­re Vor­ge­hen zu bespre­chen. Anschlie­ßend kön­nen Sie selbst ent­schei­den, ob Ihre Rechts­ab­tei­lung mit den im Rah­men des IP-Checks erwor­be­nen Hin­wei­sen selbst eine Lösung erar­bei­tet oder ob Sie hier­zu über den IP-Check hin­aus­ge­hen­de recht­li­che Bera­tung und Unter­stüt­zung durch uns in Anspruch neh­men möch­ten. In letz­te­rem Fal­le unter­brei­ten wir Ihnen gern ein indi­vi­du­el­les Angebot.

Kos­ten die­ses umfas­sen­den IP-Checks: Nach Ver­ein­ba­rung. Das Hono­rar rich­tet sich nach dem gewünsch­ten inhalt­li­chen und zeit­li­chen Umfang des IP-Checks.